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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

 

Hexel GmbH

Caravan, Camping & Co.

Geschäftsführer: Peter Hexel

Lindentalweg 10

D-44388 Dortmund

Tel.: +49 (0)231 965151-0

Fax: +49 (0)231 965151-80

E-Mail: info@hexel-caravan.de

 

Registergericht: Amtsgericht Dortmund

Registernummer: HRB 9745

 

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 124658701

 

 

 

Inhaltsverzeichnis

 

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1 Geltungsbereich

2 Vertragsschluss

3 Widerrufsrecht

4 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

5 Folgen des Widerrufs

6 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

7 Ausschluss des Widerrufsrechts

8 Preise und Zahlungsbedingungen

9 Liefer- und Versandbedingungen, Gefahrübergang

10 Sachmängelhaftung

11 Anwendbares Recht

 

II. Informationen bei Fernabsatzverträgen und Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr

 

1 Identität des Verkäufers

2 Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

3 Zustandekommen des Vertrages, Zahlung und Lieferung

4 Widerrufsrecht

5 Folgen des Widerrufs

6 Ausschluß des Widerrufs

5 Technische Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen

6 Technische Mittel zur Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern

7 Speichern des Vertragstextes

8 Vertragssprache

9 Datenschutz

 

III. Abrufen und Speichern der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

 

 

 

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

1 Geltungsbereich

 

Diese Geschäftsbedingungen der Hexel GmbH (nachfolgend „Verkäufer") gelten für alle abgeschlossenen Verträge hinsichtlich der vom Verkäufer im Online-Shop beworbenen Produkte und/oder Leistungen. Die Darstellung der Waren stellt noch kein bindendes Vertragsangebot dar.

Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

 

 

2 Vertragsschluss

 

 

Bestellt der Kunde einen Artikel im Online-Shop des Verkäufers, gibt er ein verbindliches Angebot an den Verkäufer zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Verkäufer behält sich die freie Entscheidung über die Annahme des Angebotes vor. Der Zugang der Bestellung wird dem Kunden vom Verkäufer unverzüglich per E-Mail, Fax oder Brief bestätigt (Eingangsbestätigung). Hierin liegt noch keine Annahme des Angebots des Kunden durch den Verkäufer. Die Eingangbestätigung soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung beim Verkäufer vorliegt. Die Annahme des Angebotes und damit der Vertragsschluss erfolgt durch eine gesonderte Auftragsbestätigung des Verkäufers an den Kunden. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht an, teilt er ihm dieses unverzüglich mit.

 

 

3 Widerrufsrecht für Verbraucher

 

 

Sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher (vgl. Ziffer 1 dieser AGB) handelt, gilt für diesen folgendes Widerrufsrecht:

 

 4 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

 

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Hexel GmbH, Lindentalweg 10, D-44379 Dortmund, Tel. +49 / (0)231/965151-0, Fax +49 / (0)231/965151-80, Email: info@hexel-caravan.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

5 Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten haben, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Der Widerruf ist zu richten an:

Hexel GmbH

Lindentalweg 10

D-44379 Dortmund

 

Fax: +49 (0)231 965151-80

eMail: info@hexel-caravan.de

 

Rücksendungen ausschließlich an folgende Anschrift:

 

Hexel GmbH

Lindentalweg 10

D-44379 Dortmund

 

 

6 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

7 Ausschluss des Widerrufsrechts

 

Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Absatz 4 Nr. 1 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde (§ 312d Absatz 4 Nr. 1 BGB).
2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind (§ 312d Absatz 4 Nr. 2 BGB),
3. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat (§ 312d Absatz 4 Nr. 3 BGB).

 

 

8 Preise und Zahlungsbedingungen

 

Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer.

 

Zusätzlich berechnen wir für Porto und Verpackung pro Lieferung eine Pauschale von 10,00 EUR.

 

Zahlung erfolgt per Vorkasse durch Überweisung auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto des Verkäufers oder Barzahlung bei Selbstabholung. Nach Zahlungseingang erfolgt die Auslieferung der Ware.

 

Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst , dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Mitteilung kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

 

 

9 Liefer- und Versandbedingungen, Gefahrübergang

 

 

Die Ware kommt spätestens innerhalb von zwei Werktagen in den Versand. Bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen Maßnahmen sowie sonstigen unvorhersehbaren Ereignissen, die trotz Vorsichtsmaßnahmen nicht vermeidbar sind, verlängert sich die Frist entsprechend.

 

Die Lieferung der Waren erfolgt regelmäßig per Post oder Paketdienst oder bei sperrigen oder besonders schweren Waren per Spedition an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Die Versandkosten werden zusätzlich zum Warenwert berechnet. Die Höhe der Versandkosten ist den Versandhinweisen in der Artikelbeschreibung zu entnehmen.

Ist eine Auslieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.

 

 

10 Sachmängelhaftung

 

 

Es gilt die gesetzliche Sachmängelhaftung.

 

 

 

11 Anwendbares Recht

 

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag der Firmensitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.

 

Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

 

 

II. Informationen bei Fernabsatzverträgen und Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr

 
 

1 Identität des Verkäufers

 

 

Hexel GmbH

Lindentalweg 10

D-44379 Dortmund

 

Tel.: +49 (0)231 965151-0

Fax: +49 (0)231 965151-80

eMail: info@hexel-caravan.de

 

Geschäftsführer: Peter Hexel

 

Registergericht: Amtsgericht Dortmund

Registernummer: HRB 9745

 

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 124658701

 

2 Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

 

Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer im Online-Shop eingestellten Produktbeschreibung.

 

 

3 Zustandekommen des Vertrages, Zahlung und Lieferung

 

 

Vertragsschluss, Zahlung und Lieferung erfolgen nach Maßgabe der Ziffern 2, 8 und 9 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

 

 

4 Widerrufsrecht

 

 

Ein Widerrufsrecht besteht nach Maßgabe der Ziffer 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

 

 

5 Technische Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen

 

 

Zum Vertragschluss im Online-Shop sind vom Kunden nachfolgende Einzelschritte vorzunehmen:

 

Zunächst muss sich der Kunde im Online-Shop anmelden. Andernfalls wird er hierzu im weiteren Verlauf des Bestellprozesses aufgefordert.

 

Die Bestellung beginnt damit, dass der Kunde den Button „Mehr Infos“ zum Artikel betätigt und auf der nächsten Seite die Ware in den Warenkorb legt. Es öffnet sich eine neue Seite mit den Preisinformationen. Hier klickt der Kunde auf den Button „Kasse“. Falls noch nicht geschehen, wird der Kunde nunmehr aufgefordert sich anzumelden. Nach Eingabe der Daten gelangt er über „Weiter“ auf die nächste Seite, auf der er zwischen Selbstabholung und Versand wählen kann. Nach Bestätigung der AGB auf der nächsten Seite erhält der Kunde eine Übersicht über die Vertragsdaten mit der Bankverbindung des Verkäufers. Mit einem Klick auf den Button „Bestellen“ erklärt der Kunde verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Der Zugang der Bestellung wird dem Kunden vom Verkäufer umgehend bestätigt. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Die Annahme des Angebotes und damit der Vertragsschluss erfolgt durch eine gesonderte Auftragsbestätigung des Verkäufers an den Kunden

 

 

6 Technische Mittel zur Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern

 

 

Korrekturen können mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf den Angebotsseiten in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Vor Anklicken des Buttons „Bestellen“ kann der Kunde seine vollständigen Eingaben auf dieser Seite nochmals überprüfen. Möchte er nun seine Eingaben korrigieren, kann er nach Betätigen der Zurück-Taste des von ihm benutzten Browsers die Berichtigung auf den jeweiligen vorherigen Seiten vornehmen.

 

 

7 Speichern des Vertragstextes

 

 

Der Vertragstext ergibt sich aus der Auftragsbestätigung des Verkäufers und kann vom Kunden über seinen Browser abgespeichert und ausgedruckt werden. Der Vertragstext wird vom Verkäufer ebenfalls gespeichert.

 

 

8 Vertragssprache

 

 

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

 

 

9 Datenschutz

 

 

Im Falle eines Vertragsschlusses werden die vom Kunden bei der Bestellung hinterlegten personenbezogenen Daten vom Verkäufer erhoben. Diese Erhebung erfolgt ausschließlich zur Erfüllung eigener Geschäftszwecke im Rahmen des geschlossenen Vertragsverhältnisses.

 

Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In Fällen der Weitergabe der personenbezogenen Daten beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

 

Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.

 

Mit dem Vertragsschluss erklärt sich der Kunde mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden.

 

Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Er kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer wenden.

 

 

III. Abrufen und Speichern der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

 

 

Die vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Informationen sind bereits vor Abgabe einer vertragsbezogenen Erklärung durch den Kunden bis zum Vertragsschluss auf der Angebotsseite des Verkäufers über den Link „Unsere AGB’s“ oben rechts sowie während des Bestellvorganges in dem Scrollfeld „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ enthalten. Durch Markieren des gesamten Textes und Kopieren in ein Textprogramm können sie in wiedergabefähiger Form abgespeichert und ausgedruckt werden.

 

 

 

 

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